unbequeme wahrheiten

ich habe in der vergangenheit schon immer überall die meinung vertreten, daß "hinz oder kunz" - kurz jedermann aufgrund der deutschen gesetzgebung kurzerhand in einen spionageverdacht oder ähnliches geraten kann, ohne daß man was dafür kann. dies kann jedem unbescholtenen bürger, der so naiv ist, zu glauben, ihm könne keiner was, weil man ja nix getan hat, passieren. ich habe immer so argumentiert, daß man nur mal mit jemandem, der überwacht wird, in einer bar oder einem cafe ein kurzes gespräch nach dem feuer geben o.ä. führen muß, und schon ist man in genralverdacht. niemand hat mir bisher meine meinung abgenommen - was sich nun ändern wird. ich danke der polylux-redaktion, die es vermochte, genau dies exemplarisch nachzuweisen (und dies sogar ohne tita!!!) und ... für ihren mut.

Alter! Hätte nicht gedacht, dass die Errosion unseres Rechtsstaates schon soweit vorrangeschritten ist. Ich sollte mir ernsthaft Sorgen machen bezüglich meiner Naivität.
Für solche Fehltritte muss der Staat bluten, richtig bluten, damit diese Behörden-Cowboys es sich beim nächsten mal dreimal überlegen, bevor sie in die Fussstapfen der Stasi treten.

Annes Blog

Mehr über den überwachten Alltag steht im Blog von Andrejs Freundin, http://annalist.noblogs.org.

Zum Verfahren erfährt man mehr auf der Website http://einstellung.so36.net/de, u.a. auch die Begründung des Bundesgerichtshofs dazu, warum der Haftbefehl aufgehoben wurde und Andrej nach drei Wochen U-Haft wieder nachhause konnte:

"Eine solche [große] Wahrscheinlichkeit, dass er sich an einer terroristischen Vereinigung mitgliedschaftlich beteiligt hat, kann im Fall des Beschuldigten zur Zeit nicht bejaht werden; denn die in den bisherigen Ermittlungen aufgedeckten Indizien sprechen nicht hinreichend deutlich für eine mitgliedschaftliche Einbindung des Beschuldigten in die "militante gruppe", sondern lassen sich ebenso gut in anderer Weise interpretieren." (aus der Pressemitteilung des BGH)

Oder: "Bloße Vermutungen genügen dagegen nicht" (aus dem Beschluss).

Was will der eigentlich hier?

"wenn es nach mir ginge wäre hierzulande auch "Mein Kampf" und die "Auschwitzlüge" nicht strafrechtlich verboten"
O-Ton Herr rufux auf der Fightclub-Plattform...

Die Herren vom BKA, die hier kommentieren geben sich die Blösse!

Die Herren vom BKA, die hier kommentieren geben sich die Blösse!
Sie zeigen klar, wes' Geistes Kind sind: So werden die Opfer der BKA-Maßnahmen mal eben mit der NPD verglichen, der Partei die nachweislich aus Gewaltverbrechern und sonstigen Psychopathen besteht, einer Partei, die Krieg und Massenmord anstreben. Nicht einmal die Staatsanwaltschaft wirft dem Betroffenen so etwas vor: da geht es schlicht um einfache Sachbeschädigung, was jedoch nach dem Urteil aus Karlsruhe vom Tisch ist. Es gibt keinen Anfangsverdacht und bis heute gibt es auch kein Beweis und kein wirkliches Indiz.

Woher kommt der Hass des BKA auf alles, was links ist? Warum bekämpft das BKA so vehement den demokratischen Rechtsstaat? Die Frage ist nicht schwer zu beantworten, wenn man einmal in die Geschichte schaut: der BKA ist von Nazis gegründet und aufgebaut worden und entsprechende Strukturen leben bis heute fort. (Kleiner Buchtipp: "Die braunen Wurzeln des BKA" - sehr interessantes Buch.)

"Normahhhhl"

Ich bin vielleicht verrückt, geisteskrank, verstört, wirr und unnormal, aber so abartig und irre, wie die Menschen, die solch unsagbares Leid (Menschenhandel, Sklaverei, Umweltzerstörung/vernichtung, Massentierhaltung, Waffenhandel, Kriegstreiberei, Ausbeutung, Diebstahl und Mord, Misshandlung und Vergewaltigung von Zivilisten jeglicher Altersstufe und jeglichen Geschlechts und Folter!!!) in meiner Realität (Spiegel, ZEIT, Welt, TAZ, WDR, ARTE, ARD, Süddeutsche, NRZ, WZ) verbreiten, so abartig und irre bin ich nicht!

Ich bin anscheinend nur so blöde, zu glauben, dass wenn man es den Menschen nur lange genug um die Ohren haut, dass sich dann etwas wie ein Gewissen meldet.

Fehlanzeige!

Die Menschen, die nachgewiesener Maßen, durch den "menschenliebenden" Kapitalismus starben, gerade sterben, und noch sterben werden, die bekommen von den vehementen Vertretern dieses Systems nichts als Häme ins Gesicht gerotzt! Wie mich das anekelt, diese technokratische Ausdrucksweise, diese unmenschliche Herangehensweise!
Und wenn jetzt so ein armer Tropf noch mal mit der Ideologie-Pompfe kommt und einen von Nordkorea seibert oder von der untergegangenen UDSSR oder Rot-China, echt Leute, hier spielt die Musik! Mit Fingern auf die Anderen zeigen, kann jeder.

Hier in unserem Land werden nach und nach die Grundrechte demontiert, hier in diesem Land wird das Denken verboten! In diesem Land werden Heerscharen von "Dummen" gezüchtet, bei uns gibt es die eklatanteste Zunahme von Kinderarmut und rauchenden Kindern zeitgleich! Bei uns in good old Germoney schaffen unzählige minderjährige Prostituierte aus Osteuropa an, die nicht freiwillig gekommen sind, das ist in erster Linie Menschenhandel, in zweiter Linie Zwangsprostitution und in dritter Instanz SKLAVEREI!!! Bei uns werden Menschen, die diese Missstände anprangern verleumndet, einer Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung bezichtigt und vieles Übles mehr.

Darüber, lieber Herr rufux, darüber kann man nur wahnsinnig werden.

Wo ist Euer Gewissen? Was hat Euch nur so ruiniert?

Und nun an alle bösartigen Verfolger folgende Bitte:

Lasst mich verfickt nochmal in Ruhe arbeiten!!!!!!!!!!!

Es geht mir nur um die Menschlichkeit, die in diesem System den Bach runtergeht, nicht um irgendeine Ideologie! Wer die heutigen Opfer verhöhnt, der verhöhnt alle Opfer!

Gentrification, Präkarisierung

Wenn diese Wortwahl jetzt schon die ausgehende Handschrift sein soll, ist es ja noch absurder!

Beitrag von Rolf Gössner,

Präsident der Internationalen Liga für Menschenrechte!

Film ab!



Ein kleiner Ausszug, da lesenswert:


[...]
Und da in solchen widerständigen Szenen zumeist keine festen organisatorischen Strukturen ersichtlich sind, werden solche dann mitunter frei erfunden. Die Konstruktion von linken, terroristischen Vereinigungen sind ja bereits Legion. Mehr oder weniger spontaneistische, temporäre Zirkel, wie etwa:
„Hau' weg den Scheiß'!“, „Sehr enttäuschte Kunden (SEK)“, „revolutionäre Heimwerker“, „Verband der Sägefische“, „progressive Gartenzwerge“ oder der „Baggerführer Willibald und die Asphaltdschungel-Amazonen“, „Wirtschaftswunderkinder“, „Hungrige Herzen“, sind allen Ernstes zu gefährlichen terroristischen Vereinigungen gekürt worden, mit allen Konsequenzen, die daraus für die Verdächtigen folgen! [...]

Mit Kanonen auf Spatzen fällt da ein, oder doch David gegen Goliath? Auf jeden Fall soll der mündige Bürger mit allen Mitteln vom Denken und vom Widerstand abgeschreckt werden.

Tolle Freiheit!

Ich nenn das eine Mogelpackung!

@Polylux/Polylog

noch ein Versuch einer Frage an den/die verantwortlichen Redakteur(e):

es würde mich auch interessieren, was in eurem Videobeitrag "Mein Leben als Terrorist" alles nachgestellt wurde und was nicht?

oder bekommt man hier etwa keine Antwort auf kritische Nachfragen?

Untersuchungshaft

Untersuchungshaft (U-Haft) ist die auf Grund eines richterlichen Haftbefehls durchgeführte behördliche Verwahrung des Beschuldigten zur Verwirklichung eines Haftzweckes . Zweck der Haft ist nach Rechtsprechung und Literatur, die Durchsetzung des staatlichen Anspruches auf vollständige Aufklärung der Tat und rasche Bestrafung des Täters und die Gewährleistung der sich dem Verfahren u. U. anschließenden Strafvollstreckung . Der Gesetzgeber führt in Nr. 1 Abs. 1 UVollzO aus, dass die U-Haft dem Zweck diene, durch die sichere Verwahrung des Beschuldigten die Durchführung eines geordneten Strafverfahrens zu gewährleisten oder der Gefahr weiterer Straftaten zu begegnen.
Demgegenüber muss aber bedacht werden, das die volle Entziehung der persönlichen Freiheit durch Einweisung in eine U-Haftanstalt tief in das Grundrecht des Betroffenen aus Art. 2 Abs. 2 S. 2 GG (persönliche Freiheit) einschneidet und eine Durchbrechung der Unschuldsvermutung nach Art. 6 Abs. 2 EMRK darstellt . Deshalb ist ein solches Sonderopfer nur unter strenger Abwägung der jeweils betroffenen Rechte zulässig und nur dann gerechtfertigt, wenn der Zweck der U-Haft die Rechte des Betroffenen im Einzelfall überwiegt .
Gesetzlich geregelt ist die U-Haft in den §§ 112 ff. StPO . Formelle Voraussetzung für eine solche ist die schriftliche Anordnung durch den Richter auf Antrag der Staatsanwaltschaft bzw., bei Nichterreichbarkeit derselben und Gefahr im Verzuge, von Amts wegen (§§ 224 Abs. 1, 125). Die Zuständigkeit für die Anordnung ist in § 125 Abs. 1 geregelt: Demnach ist vor Klageerhebung der Ermittlungsrichter, d. h. der Richter bei dem Amtsgericht, in dessen Bezirk der Gerichtsstand begründet ist oder der Beschuldigte sich aufhält, zuständig (Abs. 1). Nach Klageerhebung hingegen ist gemäß § 125 Abs. 2 das mit der Sache befasste Gericht örtlich zuständig.
Die materiellen Voraussetzungen der U-Haft sind in § 112 Abs. 1 geregelt. Demnach darf sie angeordnet werden, wenn ein dringender Tatverdacht sowie ein Haftgrund vorliegen und der Haftbefehl nicht unverhältnismäßig ist. Dabei werde unter einem dringenden Tatverdacht ein hoher Grad von Wahrscheinlichkeit bzgl. der Täterschaft und Schuld des Beschuldigten verstanden . Die vier Haftgründe sind in §§ 112 f. abschließend aufgezählt. Dabei wird unter Flucht und Fluchtgefahr (§ 112 Abs. 2 Nr. 1, Nr. 2), Verdunkelungsgefahr (§ 112 Abs. 2 Nr. 3), Schwere der Tat (§ 112 Abs. 3) und Wiederholungsgefahr (§ 112 a Abs. 1) unterschieden. Als letztes ist für die Anordnung der U-Haft die Beachtung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes aus § 112 Abs. 1 S. 2 notwendig . Dieser setzt voraus, dass die U-Haft ein geeignetes, erforderliches und angemessenes Mittel darstellt. Ersteres liegt vor, wenn die U-Haft geeignet sei, den mit ihr angestrebten Erfolg zu erreichen; Erforderlichkeit bedeutet, dass unter mehreren gleichermaßen geeigneten Maßnahmen die am geringsten belastende auszuwählen sei. Angemessen sei die U-Haft schließlich, wenn sie nicht außer Verhältnis zu dem mit ihr angestrebten Zweck stehe .
Liegen die oben genannten Voraussetzungen vor, darf die U-Haft angeordnet werden. Die tatsächliche Anordnung unterliegt folglich dem Ermessen des Ermittlungsrichters bzw. des Gerichts.
Einzige Ausnahme stellt hier § 113 Abs. 1 dar. Nach ihm darf die U-Haft bei Bagatellkriminalität gar nicht (Abs. 1) bzw. nur bei Fluchtgefahr unter den abschließend geregelten Voraussetzungen des Abs. 2 angeordnet werden.
In § 72 JGG findet sich für Jugendliche zudem eine besondere Ausformung des Verhältnismäßigkeitsprinzips: Danach ist die U-Haft subsidiär und darf nur im Ausnahmefall angeordnet werden, wenn die besondere Belastungssituation durch eine Freiheitsentziehung berücksichtigt wurde, also nur, wenn die Verhängung einer Jugendstrafe zu erwarten sei .

Schlimmer gehts nimmer...

"die Zeit der Speichellecker und devoten Jasager ist gekommen"

So siehts aus, Gewissen und Zivilcourage wird abgeschafft! Das Volk der Denunzianten erwacht wieder aus seinem Dornröschenschlaf der kollektiven Erbschuld '33 - '45 und hat anscheinend ein aggressives Potential nie gekannten Ausmaßes. Biedermännerstaat und Kleingeistcountry im kollektiven Wahn paranoider Verfolgung Andersdenkender!

Wir sind alle Terroristen!

Jeder ist potentiell gefährlich, das ist tatsächlich Realität. Nur mit dem avisierten Instrumentarium wird die Gefahr nicht eingedämmt, sondern forciert. Antidemokratische Tendenzen werden derzeit als Verfassungstreue verkauft und Kritiker dieser Entwicklung werden mit Häme, Verleumndung und Gewaltandrohung verfolgt. Daher rührt auch die allgegenwärtige Kritiklosigkeit des Otto Normalbenzinverbrauchers, besser nix gegen die Irren an der Macht sagen, die könnten ja das ruhige Konsumentenleben ganz gewaltig durcheinander würfeln. Da kann uns A. Holm ein ganz anschauliches Stimmungsbild liefern.

leere Versprechungen

wir sind hier nicht im Sandkasten, schon gar nicht in meinem und dieses autistische, altlinke, stereotype Gesabber aus der sozialistischen Mottenkiste ohne wirkliche Fakten, garniert mit Provokationen, Beleidigungen und Verleumdungen und dazu dann noch eine Handvoll Wichtigtuer Zitate, das ist das einzige was man hier leider zwangsläufig unter dem Pseudonym Borderliner schon aufgrund der Quantitäten zu ertragen hat.

dieser ganze ideologische Sondermüll interessiert mich nicht und wenn es dann im gleichen persönlichen Tonfall Contra gibt, dann fängt dieser Jammerlappen an rumzuheulen, wirklich erbärmlich.

es gibt hier leider keine Ignorliste oder ein Killfile und vielleicht überlegt der zuständige Admin oder Entwickler das dann doch noch mal zu ändern?!

Die neuesten Nachrichten unserer tapferen Krieger von der Terrorfront. Nicht nur rücksichtslos sondern zu allem Übel auch noch inkompentent bzw sau dumm...

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,517232,00.html

wer A sagt muss sich über das B nicht wundern

das Schizophrene bei all diesen Linksgestricken ist, dass sie ideologisch zwar möglichst alles verstaatlichen wollen, aber wenn der Staat dann mal konsequenterweise Stärke zeigt, geht wieder das übliche Geheule los...

Kein Grund zur Freude!!!

Das habe ich gerade entdeckt, mir bleibt die Spucke weg, ein Land voller Irren:

Willkürlicher Polizeieinsatz!

Kaputte freiheitlich-demokratische Grundordnung!
Kaputte Typen an der Macht! Einfach nur krank!


Der Denunziantenstaat in Vollendung!

Skandal-Opfer und Täter...

Zum Thema "Überwachung" hier mal ein paar passende Berichte, die Gefahren und der die Möglichkeiten des Missbrauchs von Überwachungsmaßnahmen sind weit höher als wir uns im durchschnitt vorstellen können.
http://www.911video.de/ueberwachung.php

"...und wo ist da das Problem?"
Das Problem (und es gibt bestimmt auch noch viele andere) ist wohl das es immer wieder zu Ausartungen kommt, von daher scheint das Überwachungssystem bereits heute schon nicht mehr kompentent zu sein. Wenn dann auch noch eine Ausweitung eintreten sollte, dann werden wir möglicherweise auch mit mehr Skandalen zu tun haben! Das ist das PROBLEM, auch das sich die Schreibtischtäter immer wieder von diesen Vorfällen ohne Eingeständnis von Fehler distanzieren!

Da kann doch schlicht weg irgendetwas nicht ganz stimmen! Man kann einfach nicht irgendwelche unschuldigen Bürger überfallen, verschleppen und dann ohne Konsequenzen die SACHE at Acta legen. Das kann doch unmöglich der richtige Weg sein um dem Problem der Kriminalität Herr zu werden! Klar, man kann so vielleicht den ein oder anderen Täter leichter überführen, aber das sich deswegen irgendwo Leute zusammen setzen, so wie diese "MG Menschen", die dann auf die Bürger losgehen, sei es durch Anschläge auf Autos oder sonstige kriminelle Machenschaften, sieht wohl keiner.

Ich sehe das so, das die Überwachung erst die Kriminalität schafft, das dadurch die Bürger eher gefärdet statt geschützt werden. Diese militanten Gruppen währen sich doch gegen einen Überwachungsstaat, wenn ich das aus den Medien richtig interprätiert habe!? Wer dann jetzt aber darunter zu leiden scheint, sind ja auschließlich unschuldige Bürger, wie es auch dieser Vorfall wieder zeigt!

Eine Aussage (die nicht mal im geringsten Aussagekräftig ist) von einem Wildfremden Menschen als Motiv für derartige Überfälle zu benutzten, das ist schon mehr als Fahrlässig und gehört einfach auch bestrafft!

Ich verstehe es nicht, wie man darin kein Problem sehen kann!? ÜBERLEGEN SIE DOCH MAL!!!!

Aber nein, dadurch würde sich die Überwachung als kriminelle Machenschaft entpuppen und der Aufstand der Bürger wäre wohl natürlich unweigerlich auch viel viel größer! Und bloß die Schuldfähigkeit nicht eingestehen, es könnte ja gegen die Überwachung sprechen!!!

Mir ist es jedenfalls unbegreiflich wie leichtsinnig trotz allem immer noch mit diesem Thema umgegangen wird!?

Was wird denn noch alles passieren bis man sich dem Problem der Kriminalität wirklich annimmt? Sind doch alles "nur" Sicherheitsfanatiker!
Die würden wohl alles für ihren sturen Sichereits-Glauben opfern, damit die Fehler im Konzept bloß nicht auffliegen! Ob das dann jetzt aber der letzte Skandal gewesen ist? Wer's glauben kann, ich kann es nicht!